Presseinformation Nr. 17

Anlässlich der Unterzeichnung des Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrages vor 20 Jahren findet am 22. September 2011 eine gemeinsame Festveranstaltung des Präsidenten des Brandenburgischen Oberlandesgerichts sowie der Präsidenten der Oberlandesgerichte Dresden und Rostock in Zusammenarbeit mit der Europa Universität Viadrina statt. Im Geiste dieses Vertrages pflegen auch die Gerichte und Staatsanwaltschaften diesseits und jenseits der Grenze eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Daher soll das Jubiläum Anlass sein, die justizielle Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern Brandenburg, Mecklenburg- Vorpommern und Sachsen, die mit der Republik Polen eine gemeinsame

Grenze haben, und der Republik Polen im Rahmen einer gemeinsamen Tagung zu würdigen.

Dazu kommen in den Räumen der Europa Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) und dem Collegium Polonicum in Słubice – zwei Orten, die geradezu symbolisch das länderübergreifende Denken und Handeln widerspiegeln – Vertreter der Oberlandesgerichte Rostock und Dresden sowie des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, mit Vertretern ihrer Partnergerichte, den Appellationsgerichten Szczecin, Poznań und Wrocław, Vertreter der Generalstaatsanwaltschaften der Länder mit ihren Partnern, den Appellationsstaatsanwaltschaften Szczecin, Poznań und Wrocław sowie Vertreter der jeweils partnerschaftlich verbundenen Bezirksgerichte und Bezirksstaatsanwaltschaften zusammen.

Neben einem Rückblick auf die durch vielfältige Partnerschaftsprojekte, eine schnelle, unbürokratische Amtshilfe im Bereich der grenzüberschreitenden Kriminalität sowie Rechtshilfe in anderen Bereichen geprägte bisherige Zusammenarbeit, die es kontinuierlich weiterzuentwickeln gilt, will man in einem gemeinsamen Gedankenaustausch Impulse für eine Intensivierung der Beziehungen etwa im Bereich der grenzüberschreitenden Jugendarbeit und als feste Partner im europäischen Integrationsprozess setzen.

Die besondere Bedeutung dieser Zusammenarbeit wird durch die Anwesenheit des polnischen Justizministers Krzysztof Kwiatkowski und von Vertretern des Bundesministeriums der Justiz sowie Vertretern der Justizressorts der beteiligten Bundesländer unterstrichen.

Der Beginn der Veranstaltung im Collegium Polonicum: 15:00 Uhr

Die Vertreter aller Medien sind herzlich willkommen.

Der Termin ist auch für eine Bildberichterstattung gut geeignet.

Oberlandesgericht Dresden,
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